Der Nutzung der Dienste auf rePage liegen folgende Bedingungen zugrunde, geschlossen zwischen der CTRO New Media UG (haftungsbeschränkt) & Co.KG (im Folgenden: rePage.de) und dem Nutzer.

1. Gegenstand
Repage stellt dem angemeldeten Nutzer kostenlos die Möglichkeit zur Erstellung einer eigenen persönlichen Homepage in Verbindung mit WebSpeicherplatz zur Verfügung. Zusätzlich erhält der Nutzer eine Reihe von interaktiven Tools wie zB Gästebuch, Shoutbox, Forum kostenlos zum Einsatz auf seiner repage Homepage. Die Nutzung der Tools ausserhalb der repage Homepage ist nicht gestattet.
Repage ist im Rahmen der kostenlosen Dienste jederzeit berechtigt, den Umfang der angebotenen Tools, des Speicherplatzes oder einzelner Funktionen zu beschränken, einzustellen oder zu erweitern.
Die kostenlosen Dienste von repage sind werbefinanziert. Der Nutzer akzeptiert die Werbeeinblendungen, die in Form von Bannern, Textlinks, Layern, Popups oder in sonstiger Form kumulativ oder alternativ auf seiner Homepage und/oder den Tools eingeblendet werden. Repage kann die Werbeeinblendungen jederzeit einschränken oder erweitern.

2. Anmeldung
a. Die Nutzung der Dienste auf repage ist nur nach vorheriger Registrierung (Anmeldung) möglich. Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und diese vollständig und uneingeschränkt akzeptiert. Die Geschäftsbedingungen haben auch Gültigkeit, wenn die Benutzung außerhalb der Bundesrepublik erfolgt.
b. Minderjährige dürfen sich für die kostenlosen Dienste von repage anmelden, wenn sie diese AGB und die Datenschutzerklärung erfassen, verstehen und akzeptieren können und die Nutzung nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist.
c. repage ist berechtigt, eine Neu-Anmeldung innerhalb von 5 Tagen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Ablehnung erfolgt durch Löschung des Accounts.

3. Verantwortlichkeit & Pflichten des Nutzers
a.Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte und Dateien selbst verantwortlich und stellt repage diesbezüglich von jeglicher Haftung frei.
b. Der Nutzer verpflichtet sich
- sein Passwort, welches er zum Login auf repage benötigt, geheim zu halten und keinem Dritten mitzuteilen.
- seine Anmeldedaten wahrheitsgemäss anzugeben und stets aktuell zu halten, insbesondere seine eMail Adresse. An diese eMail Adresse kann sich der Nutzer sein Passwort schicken lassen, wenn er es einmal vergessen sollte. Repage weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass ein Versand des Passwortes an eine andere als die in seinen Anmeldedaten angegebene eMail Adresse aus Sicherheitsgründen nicht möglich ist.
- die Werbeeinblendungen auf seiner Homepage und den Tools seitens repage nicht durch Scripte, den Einbau anderweitiger Layer/Popupwerbung oder durch sonstige Massnahmen zu unterbinden oder die Kenntnisnahme zu erschweren.
- ein Impressum auf seiner Homepage bereitzustellen. Das Impressum muss wahrheitsgemäße Angaben enthalten und jederzeit durch 1 Klick erreichbar sein.
- auf seiner Homepage keine Inhalte, sei es in Text, Bild oder Ton, einzustellen, die die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine pornographischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Der Nutzer darf seine Homepage nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Nutzer durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, Markenrechte, die guten Sitten oder sonstige Rechte Dritter verstößt.

4. Verbote
Es ist nicht gestattet, rechtswidrige, beleidigende, nicht-jugendfreie, gewaltverherrlichende oder rassistische Inhalte auf seiner Homepage bereitzustellen oder Hyperlinks auf WebSeiten zu setzen, die solche Inhalte bereitstellen.
Es ist nicht gestattet, den Webspeicherplatz Dritten zur Verfügung zu stellen oder für andere Zwecke als das Erstellen einer eigenen Homepage auf repage zu nutzen. Dazu zählt auch die Verwendung der Homepage als reine Weiterleitung auf eine ganz andere Seite.
Es ist nicht gestattet, den im Account enthaltenen Webspeicherplatz als reinen Download- oder Dateispeicher zu nutzen, insbesondere, aber nicht nur dann, wenn die dazugehörige Homepage nicht bei rePage liegt.
Es ist nicht gestattet, rechtlich geschütztes Material ohne Erlaubnis des Inhabers der Verwertungsrechte in die Homepage einzustellen oder zu verlinken (zb Download-Links).
Es ist nicht gestattet, sog. Radio-Chats (zb flatcast) auf der Homepage zu betreiben.
Es ist nicht gestattet, die rePage Homepage als reine Doorway- oder Portal Seite zu benutzen oder sie per Spam oder spamähnlichen Methoden zu bewerben oder den Traffic künstlich zu erhöhen.
Es ist nicht gestattet, sog. Hass-, Mobbing- oder FlameSeiten zu erstellen, die dazu dienen, Missachtung über andere Personen, Dinge oder Gruppen auszudrücken und zu propagieren oder geschäftsschädigende Aussagen über Privatpersonen, Firmen oder sonstige Organisationen zu verbreiten.
Es ist nicht gestattet, Besuchertausch-, Mailtausch-, Lose-, Warez-, Emule- oder Torrentseiten einzustellen oder seine Homepage per Mail- Besuchertausch oder ähnlichen Systemen zu bewerben.
Es ist nicht gestattet, sogenannte MLM (u.a. "Network"-Seiten), Pyramiden- / Schneeballsysteme, oder sogenannte Heimverdienst Seiten (zB: Job-/Heimarbeitsangebote, Paidmail Seiten, "Geld verdien" Seiten usw.) in die Homepage einzustellen oder zu bewerben.

5. Links
Hyperlinks auf WebSeiten Dritter sind grundsätzlich in einem neuen Fenster zu öffnen, ausser der Inhaber der verlinkten Seite ist mit einer Verlinkung innerhalb der Homepage des Nutzers einverstanden.
Repage ist technisch ausserstande, alle Hyperlinks, die die Nutzer in ihren Homepages und Tools setzen, zu kontrollieren. Repage haftet daher nicht für die Links in der Homepage oder den Tools der Nutzer. Repage ist berechtigt rechtswidrige Links sowie Links, gegen deren Verwendung der Inhaber der verlinkten Seite widerspricht, von der Homepage des Nutzers zu löschen.

6. Haftung
a. Der Nutzer stellt repage von allen im Zusammenhang mit den Inhalten auf seiner Homepage, seiner Tools und seines WebSpeicherplatzes erhobenen Schadensersatzansprüchen gegen repage frei.
b. Repage übernimmt keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung, gleich welcher Art, für die repage Webseiten und die Homepage des Nutzers. Repage übernimmt keine Haftung dafür, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Repage haftet nicht für direkte, indirekte, zufällige oder besondere Schäden oder für Folgeschäden oder für entgangene Gewinne, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der repage Webseite und der Homepage des Nutzers und der darin enthaltenen Leistungen oder auf Datenverlust beruhen. Das gilt auch dann, wenn repage von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde. Der Nutzer hat Backups seiner Dateien und Inhalte selbstständig anzufertigen.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer fahrlässigen handlung von repage oder bei gesetzlichem Ausschluss. Die Haftung ist in jedem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

7. Kündigung und Sperrung
Kündigung bedeutet Löschung aller mit dem Account verbundener Daten incl. der persönlichen Daten des Nutzers. Mit der Löschung gehen alle Daten unwiderruflich verloren.
Eine Sperrung bedeutet die Abschaltung, nicht Löschung, der gesamten Homepage des Nutzers oder Teile davon bei Beibehaltung der Accountdaten. Auch im Falle einer Sperrung behält sich repage die Löschung der Teile der Homepage vor, die gegen vorliegende AGB verstossen oder die Gegenstand offener Rechtsfragen sind.
a. Der Nutzer ist jederzeit befugt, den Account ohne Angabe eines Grundes zu kündigen. Dem Nutzer steht dazu in seinem Administrationsbereich unter "Account löschen" ein Link zur unkomplizierten, schnellen und sicheren Löschung des Accounts zur Verfügung. Kündigt der Nutzer in einer anderen Form (Tel, eMail, Fax, Brief) hat er aus authentifizierungsgründen in der Kündigung auf jeden Fall seinen Accountnamen, den Server und sein aktuelles Passwort mit anzugeben. Andernfalls ist die Kündigung unwirksam und gilt als nicht abgegeben.
b. Repage ist bei kostenlosen Accounts jederzeit befugt, den Account des Nutzers ohne Angabe eines Grundes zu kündigen. Der Nutzer wird darüber in der Regel per eMail informiert. Die Kündigung erfolgt durch Abschaltung des Accounts.
Bei Accounts, die kostenpflichtige Services nutzen (zB Werbefreiheit) beträgt die Kündigungsfrist seitens repage 14 Tage. Die Kündigung erfolgt dann in Textform, in der Regel per eMail.
c. Repage ist aus wichtigem Grund jederzeit befugt, den Account eines Nutzers fristlos und ohne weitere Benachrichtigung zu kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt bei Verstoss gegen vorliegende AGB Punkt 3 und 4 oder das Vorliegen von Punkt 9d (Inaktivitätslöschung) vor. Repage kann dem Nutzer nach eigenem Ermessen und abhängig von der Dringlichkeit des Verstoßes eine Frist zur Beseitigung des Verstoßes setzen, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
c. Sollte eine glaubhafte Beschwerde von Dritten die Inhalte der Homepage des Nutzers betreffend bei repage eingehen, ist repage berechtigt, die Homepage oder einzelne Inhalte zur eigenen Sicherheit zu löschen. Repage kann dem Nutzer nach eigenem Ermessen und abhängig von der Dringlichkeit des Verstoßes eine Frist zur Beseitigung des Verstoßes setzen, ist dazu jedoch nicht verpflichtet. Nach Verstreichen der Frist und Nichtabhilfe durch den Nutzer ist repage zur fristlosen Kündigung berechtigt.
d. Nach freiem Ermessen kann repage statt der Löschung die Homepage des Nutzers sperren, insbesondere, aber nicht nur dann, wenn offenen Rechtsfragen bzgl. der Inhalte auf der Homepage des Nutzers bestehen.

8. Kosten
Die auf repage angebotenen Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird der Nutzer vor der Nutzung gesondert über die Kosten des Dienstes und die Zahlungsweise informiert.

9. Sonstige Regelungen
a. Urheberrecht: Die dem Nutzer zum Einbau in seine Homepage zur Verfügung gestellten Grafiken, Flash Animationen, Vorlagen und sonstiges Datenmaterial können Gegenstand urheberrechtlichen Schutzes sein. Insoweit ist dem Nutzer nur die Benutzung im Rahmen seiner Homepage bei repage gestattet. Vervielfältigung, Verbreitung, Verkauf ist nicht gestattet.
b. Traffic/Aufrufe: Der vom Nutzer erzeugte Traffic bzw. die WebSeitenaufrufe sind grundsätzlich enthalten. Dies gilt für normale bis leicht erhöhte WebSeitenaufrufe bzw. Traffic. Erzeugt die Homepage des Nutzers aber eine weit überdurchschnittliche Belastung des repage Servers, kann repage die Homepage nach eigenem Ermessen sperren oder kündigen. Der Nutzer wird nach Möglichkeit darüber vorher per eMail unterrichtet.
c. Newsletter: Der Nutzer erhält in unregelmässigen Abständen Newsletter per eMail.
d. Inaktivitätslöschung: rePage kann Homepages ohne weitere Mitteilung löschen, wenn sich in den dazugehörigen rePage Account 4 Monate lang nicht eingeloggt wurde. rePage kann jedoch nach eigenem Ermessen einzelne Homepages (zB Homepages, die mehr als x Aufrufe in den letzten y Tagen aufweisen) von dieser Inaktivitätslöschung zeitweise ausnehmen.
e. Der Nutzer ist angehalten, regelmässig Backups seiner Inhalte und Dateien anzufertigen.
f. Support: Repage stellt ein kostenloses Support Forum zur Verfügung. Anspruch auf Support besteht nicht.

10. Pauschalierter Schadensersatz
Ein Nutzer, der auf seiner bei repage angemeldeten Homepage grob rechtswidrige oder strafrechtlich relevante Inhalte bereitstellt, verpflichtet sich an repage einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 1.500 € zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Repage bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

11. Änderungen der AGB
Vorliegende AGB können jederzeit Änderungen unterliegen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats schriftlich oder per eMail widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs wird repage in der Regel das Mitgliedsverhältnis durch Kündigung (Löschung des Accounts) mit 14 Tages Frist beenden.

12. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung möglichst nahe kommt.

Erfüllungsort ist Augsburg.
Gerichtsstand ist Augsburg, soweit der Nutzer Kaufmann ist.




Augsburg, 20.02.2006





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